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Der Russland-Ukraine-KonfliktDer Russland-Ukraine-Konflikt

Kapitel 7

Sexualisierte Gewalt

von Marie Céline Bonarius


Sexualisierte Gewalt im Krieg – ein neues altes Phänomen?

Schlagzeile vom 4.5.2022 zu Vergewaltigungen von Männern und Jungen im Ukraine-Konflikt auf Spiegel.de
https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-krieg-russische-soldaten-sollen-auch-maenner-und-jungen-vergewaltigt-haben-a-674a632b-0390-40e3-b5b8-9c1f9cb01b4f

Vergewaltigung, Verstümmelung von Sexualorganen, oder sexuelle Ausbeutung im Krieg. Jedes Mittel scheint recht zu sein, auch im Russland-Ukraine-Konflikt 

Im Februar 2022 überquerten russische Streitkräfte die ukrainische Grenze. Seither häufen sich, neben weiteren mutmaßlichen Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht und gegen Menschenrechte, Berichte über sexualisierte Gewalt.

Eine Aufarbeitung der Thematik ist jedoch, je nach Kultur und Politik, uneinheitlich ausgeprägt.

Sexualisierte Gewalt als besondere Gewaltform?

Sexualisierte Gewalt ist eine bestimmte Form der Gewaltanwendung. Rechtlich definiert ist Gewalt als eine physische oder psychische Verletzung oder Schädigung einer oder mehrerer Personen durch den aktiven Einsatz willensbrechender oder willensbeugender Handlungen unter Anwendung von Zwang.

Wer ist betroffen? Wer ist geschützt?

Illustration: Marlin Beringer

Überwiegend sind Frauen rechtlich vor sexualisierter Gewalt im Krieg geschützt, da Frauen als besonders schutzbedürftig gelten. Hingegen wurden und werden sexuelle Übergriffe gegen Männer im Krieg tabuisiert.

Kinder sind zwar im Krieg stärker geschützt als Männer, es fehlt aber auch hier an einem hinreichenden rechtlichen Schutz. Dies kann damit erklärt werden, dass sexualisierte Gewalt gegen Kinder als besonders anstößig empfunden wurde, und daher im Völkerrecht von einer ausdrücklichen Schutzregelung bewusst abgesehen wurde.

Reformbedarf!

Illustration: Marlin Beringer
Foto des Saals des UN Menschenrechtsrats
https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=45464991
Saals des UN Menschenrechtsrats

Der Schutz vor sexualisierter Gewalt im Krieg muss unabhängig von Alter und Geschlecht verbessert werden! Eine solche Änderung bestehender internationaler Verträge kann aber nur mit Zustimmung der Staaten erfolgen. 

Staaten müssten sich mehr mit Berichten zu sexualisierter Gewalt im Krieg auseinandersetzen und sollten bestehende Rechtslücken schließen. 

Aufgabe der Rechtswissenschaft ist es, durch weitere Forschung, Veröffentlichungen und rechtspolitische Forderungen die Aufmerksamkeit der Staaten auf diese Problematik lenken. 

Auch die oder der Einzelne kann Druck auf Staaten ausüben und auf die Straße gehen oder Initiativen starten!